„Mayors for Peace“-Flagge für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt: Aktion erinnert an Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs zu nuklearer Abrüstung
Kriege, Klimawandel und eine weltweite Bedrohung der Demokratien: Vor diesem Hintergrund findet am heutigen Montag, 8. Juli 2024, der Flaggentag der Mayors for Peace statt. Datteln zählt zu den rund 600 Städten in Deutschland, die mit der „Mayors for Peace“-Flagge ein deutliches Zeichen setzen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Die Flagge hängt seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit kleinen Unterbrechungen vor dem Dattelner Rathaus – auch heute.
„Mayors for Peace gibt uns die Möglichkeit, darauf aufmerksam zu machen, dass noch eine unbegreifliche Anzahl einsatzfähiger Atomwaffen auf der Welt bereitsteht“, sagt Bürgermeister André Dora. „Auch wenn uns eine vollständige Abschaffung utopisch erscheint, sollten wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass ihre Anzahl auf null reduziert wird. In seinem Krieg gegen die Ukraine droht Putin unverhohlen mit dem Einsatz von Atomwaffen, was genau so zu verurteilen ist wie dieser abscheuliche Angriff.“
Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI reduzierte sich der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen auf schätzungsweise 12.121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg auf rund 2.100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der akut einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal in großer Schnelligkeit weiter aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.
Mit der Flaggen-Aktion der Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen) erinnert, das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde. Der IGH stellte damals fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 vom Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.390 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 895 Städte in Deutschland. Rund 600 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag. Datteln ist seit 2018 Mitglied.
