André Dora beim Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz in Berlin

Mitte Oktober war Bürgermeister André Dora zu Besuch beim SPD-Bundestagsabgeordneten Brian Nickholz, der die Bürgermeister seines Wahlkreises Recklinghausen II für einen kommunalpolitischen Austausch mit unterschiedlichen Fach- und Spitzenpolitiker*innen im Deutschen Bundestag empfangen hat.

Neben Dora waren der Einladung in die Hauptstadt Andreas Stegemann aus Haltern am See, Matthias Müller aus Herten, Werner Arndt aus Marl und Carsten Wewers aus Oer-Erkenschwick gefolgt.

Die Themen: Unterbringung von Geflüchteten, Förderung der kommunalen Infrastruktur und Daseinsvorsorge oder die Finanzausstattung der fünf Ruhrgebietskommunen – darum ging es unter anderem.

Neben dem Besuch des Bundeskanzleramtes stand der Austausch im kleinen Kreis mit dem SPD-Fraktionsvorsitzendem Rolf Mützenich auf der Tagesordnung. Der lobte die Initiative von Brian Nickholz zu diesem Gesprächsformat und betonte die Wichtigkeit des überparteilichen Dialogs unter Demokrat*innen. In diesen Zeiten sei es essenziell, immer wieder die Gemeinsamkeiten zwischen den demokratischen Parteien zu suchen, untereinander im Austausch zu bleiben und dem politischen Auftrag der Bürger*innen nachzukommen. 

Im Gespräch mit dem kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup ging es um die Kommunalfinanzen und die Altschulden der fünf Kommunen. Damit der Strukturwandel gelingen kann, werden ausreichende Finanzmittel für eine gute Daseinsvorsorge gebraucht – darüber waren sich alle Bürgermeister einig.

Auch beim Austausch mit Sören Bartol, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, ging es um die Angleichung der Lebensverhältnisse und um die zahlreichen Förderprogramme des Bundes im kommunalen Bereich. Wie viele andere Kommunen haben auch die fünf Ruhrgebietsstädte auf dem Weg hin zu Klimaneutralität und erfolgreichem Strukturwandel Bedarf an finanzieller Unterstützung.

Die fünf Bürgermeister zeigten sich begeistert von dem Besuch und den Gesprächen. Gemeinsam sind sich Brian Nickholz und die Bürgermeister einig, den gemeinsamen Dialog um die Verbesserung vor Ort fortsetzen.

Foto (v. l.) Carsten Wewers (Bürgermeister Oer-Erkenschwick), Andreas Stegemann (Bürgermeister Haltern), Werner Arndt (Bürgermeister Marl), Bundestagsabgeordneter Brian Nickholz, André Dora (Bürgermeister Datteln) und Matthias Müller (Bürgermeister Herten) vor der Kulisse des Berliner Reichtstags.