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Ratssitzung: Haushalt für 2021 wird eingebracht – Corona-Regeln: Mund-Nasen-Schutz-Pflicht – Anmeldung für Besucher*innen, um Rückverfolgung zu gewährleisten

19.11.2020 - Wenn der Rat der Stadt Datteln am Mittwoch, 25. November 2020, zusammenkommt, stellt die Stadtverwaltung den Haushalt für das Jahr 2021 vor. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Forum des Berufskollegs Ostvest (BKO).

Bürgermeister André Dora hatte für diese Sitzung vorgeschlagen, dass der Rat in reduzierter Besetzung tagt wie schon im ersten Halbjahr. Weil sich die DIE LINKE als einzige Fraktion dagegen ausgesprochen hat, findet die Ratssitzung nun mit allen 42 Ratsmitgliedern statt. Die übrigen Fraktionen und Ratsmitglieder hätten eine Ratssitzung in reduzierter Besetzung mitgetragen.

Alle Anwesenden – inklusive Zuschauer*innen – haben die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Außerdem muss die Rückverfolgbarkeit gewährleistet sein, dafür gibt es neben der Anwesenheitsliste der Ratsmitglieder auch eine Liste für die Zuschauer*innen. Aufgrund der Raumgröße und der einzuhaltenden Abstände wird nur eine begrenzte Anzahl von Bürger*innen die Sitzung beobachten können. Die Plätze werden nach Anmeldung vergeben: sitzungsdienst@stadt-datteln.de oder telefonisch unter 02363/107-247.

Die Ratssitzung kann trotz aktueller Corona-Beschränkungen mit allen Ratsmitgliedern stattfinden (§ 13 Abs. 2 Coronaschutzverordnung). Darauf weist auch der Städte- und Gemeindebund NRW in einer Mitteilung hin. Grundsätzlich verfügt das Forum des BKOs über eine gute technische Ausstattung, die eine permanente Be- und Entlüftung gewährleistet.