Regierungspräsidentin Feller übergibt newPark-Förderbescheid an André Dora
Das Bild zeigt Regierungspräsidentin Dorothee Feller und Bürgermeister André Dora.

30.10.2019 - Regierungspräsidentin Dorothee Feller war vorgestern zu Gast bei Bürgermeister André Dora im Dattelner Rathaus und traf sich mit Vorsitzenden der Ratsfraktionen. Der Besuch aus Münster hatte außerdem zwei positive Nachrichten bei ihrem Stadtbesuch „im Gepäck“.

Regierungspräsidentin Dorothee Feller übergibt André Dora einen Förderbescheid für das geplante Industriegebiet newPark.

„Von diesem Projekt wird die Stadt Datteln profitieren, und das Projekt ist natürlich auch im landesseitigen Interesse“, sagte Feller und übergab André Dora im Beisein der Fraktionsvorsitzenden einen Förderbescheid für newPark in Höhe von 585.000 Euro. Die Stadt hat somit die Möglichkeit, beispielsweise Gutachten für den Bebauungsplan erstellen zu lassen. "Das ist eine gute Sache, weil wir damit ganz klar unseren Haushalt entlasten", freute sich André Dora.

Konsolidierungshilfe für 2019

Bei der zweiten guten Nachricht handelt es sich um die Konsolidierungshilfe im Rahmen des Stärkungspakts NRW in Höhe von 1,738 Millionen Euro für das Jahr 2019. Die Auszahlung war gestoppt worden, weil der Rat der Stadt sich gegen die Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung gestellt hatte und der geplante Haushaltsausgleich dadurch nicht dargestellt werden konnte. Nachdem sich der Rat in einer erneuten Sitzung für die Gründung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung entschieden hatte, können die Gelder nun ausgezahlt werden.

Auf Anfrage von Fraktionsvertretern wies die Regierungspräsidentin darauf hin, dass es sich beim Stärkungspakt NRW quasi um einen Vertrag zwischen der Stadt Datteln und dem Land NRW handelt, der bis 2021 einzuhalten ist. Deshalb sei es nicht möglich, bis dahin Steuern zu senken. „Ich wünsche der Region, dass wir solche Maßnahmen in Zukunft nicht mehr brauchen“, stellte Feller fest. Denn sie weiß, dass solche Vereinbarungen die Entscheidungsfreiheit der Räte einengen, dabei „brauchen wir Menschen, die im Rat entscheiden können“, ergänzte sie.

"Die Menschen leben gerne hier"

Eine positive Stimmung wünscht sich Feller für die ganze Region: „Wir müssen deutlich machen, dass die Menschen hier gerne leben.“ Deshalb sei es wichtig, Talente in die Region zu holen.  Unter anderem will sie das Thema "Grüner Wasserstoff" fördern.

Bei ihrem Besuch in Datteln schaute sie sich auch ein wenig in der Stadt um. Das Bunkermuseum hat es ihr dabei besonders angetan: „Es ist gut und beeindruckend“, sagte sie, „mit welcher Herzlichkeit und Liebe zum Detail“ das geführt wird. Sie werde es künftig der ein oder anderen Schulklasse als Ausflugsziel empfehlen.