Verwaltungsgericht hebt Bescheid gegen Parksanduhr auf
Das Bild zeigt den Parkscheinautomaten an der Post.

7.5.2018 - Aus formalen Gründen hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen heute den Bescheid des Kreises Recklinghausen gegen die Einführung der Parksanduhr in Datteln aufgehoben. Eine Entscheidung in der Sache ist damit nicht gefallen.

„Ich werde jetzt zunächst das Gespräch mit den Ratsmitgliedern und anschließend mit dem Kreis Recklinghausen suchen, um eine pragmatische, sinnvolle und zeitnahe Lösung für alle zu finden, also insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Datteln“, sagt Bürgermeister André Dora, der die Parksanduhr an sich für „eine charmante Idee“ hält. Und er sagt: „Wenn sie zulässig wäre, würde ich sie gerne einführen.“ Allerdings möchte er über das „Wie“ gerne noch mit dem Kreis Recklinghausen sprechen. Denkbar ist auch die Einführung einer Brötchentaste.

Landrat Cay Süberkrüb hatte mit Schreiben vom 15.7.2016 den Ratsbeschluss zur Parksanduhr aufgehoben. Begründung: Die Einführung der Parksanduhr würde der Straßenverkehrsordnung und dem Grundsatz der Abgabengleichheit widersprechen.