Bezirksregierung genehmigt Dattelns Haushalt
Das Bild zeigt das Rathaus der Stadt Datteln.

10.2.2018 - Die Bezirksregierung Münster hat den Haushaltssanierungsplan und den Haushalt der Stadt Datteln für das Jahr 2018 genehmigt – und damit den dritten ausgeglichenen Haushalt mit Überschuss in Folge. Investitionen sind damit weiterhin möglich, um beispielsweise Schulen zu modernisieren oder zu sanieren.

„Dieser dritte ausgeglichene Haushalt ist für mich eine Bestätigung dafür, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Ein Weg, der allerdings nur möglich ist mit der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger, die mit ihren Steuern einen immensen Beitrag leisten“, sagt Bürgermeister André Dora. „Seit 2015 haben wir über 23 Millionen Euro an kurzfristigen Krediten zurückzahlen können. Dafür danke ich allen Beteiligten und wünsche mir, dass wir weiterhin vertrauensvoll an der Konsolidierung des Haushalts arbeiten.“

Der Gesamtergebnisplan weist für das Jahr 2018 ein positives Ergebnis (Überschuss) von 452.932 Euro aus. Dieser Überschuss wird überwiegend für die Rückzahlung von Krediten verwendet. Auch für die nächsten Haushaltsjahre sind positive Ergebnisse geplant (2019: 491.990; 2020: 1.673.243 Euro; 2021: 2.517.564 Euro).

Teilnahme am Stärkungspakt seit 2011

Die Stadt Datteln nimmt seit 2011 am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Voraussetzung für die Teilnahme ist das Erreichen des Haushaltsausgleichs mit Konsolidierungshilfe ab 2016 und ohne Konsolidierungshilfe ab 2021. Dies konnte die Stadt Datteln erstmals mit dem Haushaltssanierungsplan 2012 darstellen. Für 2017 verringerte sich die Konsolidierungshilfe des Landes erstmals und sank von 4,34 auf 3,48 Millionen Euro. Im Jahr 2018 sinkt sie abermals und zwar auf 2,6 Millionen Euro.

Die im Haushaltssanierungsplan vorgesehenen Konsolidierungsmaßnahmen hat die Stadtverwaltung auch dann umzusetzen, wenn sich die Haushaltssituation verbessern sollte. Maßnahmen dürfen nur gestrichen werden, wenn sie gleichzeitig durch eine andere Maßnahme kompensiert werden.