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Corona-Pandemie: Ratssitzung am 3. Februar wird voraussichtlich durch Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss ersetzt – Ratsmitglieder delegieren Entscheidungsbefugnis auf den Ausschuss – Besucher*innen müssen sich anmelden
Das Bild zeigt das Rathaus der Stadt Datteln.

16.1.2021 - Die für 3. Februar 2021 geplante Ratssitzung findet Corona-bedingt nicht statt. Damit die anstehenden Entscheidungen – unter anderem zum Flächennutzungsplan – trotzdem getroffen werden können, wird der Rat seine Entscheidungsbefugnis auf den zahlenmäßig kleineren Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss übertragen, der auf den ursprünglich für den Rat geplanten Termin am 3. Februar verschoben wird. Dieses „Delegation“ genannte Verfahren läuft zurzeit.

Dass die Befugnis auf den Ausschuss übertragen wird, geht auf eine Absprache der Vorsitzenden der im Rat vertretenen Fraktionen zurück, die Anfang dieser Woche in einer interfraktionellen Sitzung getroffen wurde. Die Fraktionsvorsitzenden haben sich einstimmig dafür ausgesprochen.

Der Landtag hat dieses Vorgehen mit dem Gesetz zur Bewältigung der Covid-Pandemie in NRW beschlossen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu erhalten.

Anmeldung zu Rats- und Ausschusssitzungen

Wenn Sie während der Corona-Pandemie an Sitzungen teilnehmen möchten, müssen Sie sich vorab per E-Mail anmelden: an sitzungsdienst@stadt-datteln.de.

Die Sitzplatzanzahl ist begrenzt, um die Ausbreitung des Virus zu reduzieren. Außerdem müssen die Namen der Besucher*innen sowie ihre Adressen zur Kontaktverfolgung für vier Wochen aufbewahrt werden.