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Keine Kita-Gebühren für Januar, wenn Landesregelung kommt

8.1.2021 - Aufgrund des aktuellen Lockdowns werden für den Monat Januar 2021 keine Kindergartenbeiträge für die Betreuung in den Dattelner Kindertageseinrichtungen erhoben, wenn die erforderliche Landesregelung vorliegt. Das Essensgeld fällt für diesen Zeitraum und wahrscheinlich auch im Februar in den städtischen Kindertageseinrichtungen nicht pauschal an, sondern tagesweise für die Kinder, die sich in der Notbetreuung befinden.

 

„Das ist eine gute Regelung, die ich gerne unterstütze“, sagt Bürgermeister André Dora, „diese Pandemie verlangt von uns ohnehin schon sehr viel, da ist es wichtig, dass wir den Eltern finanziell etwas entgegenkommen.“

Die Stadt Datteln kann die Kindergartenbeiträge – für städtische und Einrichtungen anderer Träger – nicht ohne eine Landesregelung erlassen. Eine solche wird es aber wahrscheinlich geben, nachdem der NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp vorgeschlagen hatte, die Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung im Januar 2021 vollständig zu erlassen und mit den Elternbeiträgen im Februar 2021 zu verrechnen.

Da die Beiträge für Januar schon abgebucht sind, könnte das bedeuten, dass im Gegenzug für Februar kein Beitrag anfällt. Die Kosten sollen das Land und die Kommunen jeweils hälftig übernehmen – entsprechend ist ein Ratsbeschluss erforderlich. Die Regelung muss noch von den Gremien der kommunalen Spitzenverbände verabschiedet werden. Die Beiträge für die Offene Ganztagsschule und andere Angebote der Nachmittagsbetreuung im Schulbereich sind davon zunächst nicht betroffen. Allerdings geht die Stadtverwaltung aktuell davon aus, dass es dazu eine entsprechende Regelung geben wird.

Zum Erlass der Kita-Gebühren liegt ein Antrag der Dattelner CDU-Fraktion für den nächsten Rat vor, dass die Stadtverwaltung bedarfsorientiert selbst entscheiden soll, sofern pandemiebedingte Leistungseinschränkungen vorliegen.

Beitrag zum Essensgeld in städtischen Kindertageseinrichtungen

Kinder, die die städtische Kindertageseinrichtung Kanello und den städtischen Bewegungskindergarten 35 bzw. 45 Stunden in der Woche besuchen, erhalten ein Mittagessen zu einem Elternbetrag, der pauschal erhoben wird. Aufgrund der aktuellen Einschränkungen durch den Lockdown hat der Verwaltungsvorstand der Stadt Datteln entschieden, auf diesen Pauschalbetrag für Januar und eventuell für Februar zu verzichten. Für Kinder in der Notbetreuung ist als Essensgeld ein kalkulatorischer Preis von 3 Euro pro Tag zu zahlen.