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Neuer Rat kommt zur konstituierenden Sitzung zusammen: Strenge Corona-Regeln – Mund-Nasen-Schutz-Pflicht – Anmeldung für Besucher*innen – Handlungsfähigkeit der Verwaltung gewährleisten

1.11.2020 - Die Bürger*innen der Stadt Datteln haben Bürgermeister André Dora am 13. September in seinem Amt bestätigt und auch einen neuen Rat gewählt, der sich am Mittwoch, 4. November 2020, um 17 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung im Forum des Berufskollegs Ostvest (BKO) trifft.

Alle 42 Ratsmitglieder und der Bürgermeister kommen an diesem Tag zum ersten Mal in dieser neuen Zusammensetzung zusammen, unter anderem um Ausschüsse zu bilden, die stellvertretenden Bürgermeister zu wählen und zu vereidigen. Diese Beschlüsse sind wichtig, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung zu gewährleisten. Deshalb darf die Ratssitzung trotz aktueller Corona-Beschränkungen mit allen Ratsmitgliedern stattfinden (§ 13 Abs. 2 Coronaschutzverordnung).

Darauf weist auch der Städte- und Gemeindebund NRW in einer aktuellen Mitteilung hin. Erlasse, die das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW dazu in den nächsten Tagen veröffentlicht, wird die Stadtverwaltung entsprechend berücksichtigen. Grundsätzlich verfügt das Forum des BKOs über eine gute technische Ausstattung, die eine permanente Be- und Entlüftung gewährleistet.

Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes

„Es ist für die weitere Arbeit des Rates, aber auch der Verwaltung wichtig, dass wir diese Ratssitzung mit allen Ratsmitgliedern durchführen“, sagt Bürgermeister André Dora. Selbstverständlich werden die Abstandsregeln beachtet. Und alle Anwesenden – inklusive der Zuschauer*innen – haben die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Außerdem muss die Rückverfolgbarkeit gewährleistet sein, dafür gibt es neben der Anwesenheitsliste der Ratsmitglieder auch eine Liste für die Zuschauer*innen.

Anmeldung zur Ratssitzung

Aufgrund der Raumgröße und der einzuhaltenden Abstände wird nur eine begrenzte Anzahl von Bürger*innen die Sitzung beobachten können. Die Plätze werden nach Anmeldung vergeben. Bitte melden Sie sich per E-Mail an unter buergermeister@stadt-datteln.de oder telefonisch unter 02363/107-255.