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„Datteln 4“: Was Sie über die 30-Monatsfrist wissen sollten

14.7.2019 - Das Kraftwerk „Datteln 4“ ist aktuell wieder im Gespräch. Im Fokus steht die so genannte 30-Monatsfrist, nach deren Ablauf das Kraftwerk in Betrieb genommen werden muss. Wir möchten Ihnen gerne erklären, was es mit dieser Frist auf sich hat und warum sie zurzeit nicht weiterläuft.

Die Stadt Datteln hat mit Uniper bzw. mit dem Vorgänger-Unternehmen E.ON einen Vertrag zum Bebauungsplan „Datteln 4“ geschlossen, der für Uniper eine Reihe unterschiedlicher Durchführungsfristen vorsieht.

Laut diesem Durchführungsvertrag muss Uniper das Kraftwerk „Datteln 4“ spätestens 30 Monate nach Erteilung der letzten erforderlichen Genehmigung in Betrieb nehmen, wenn der Lauf dieser Frist nicht durch Rechtsmittel Dritter gehemmt wird. Dabei kann es sich um Rechtsmittel gegen den Bebauungsplan oder eine Genehmigung handeln.

Dass diese Frist gehemmt wird, ist sinnvoll, weil ohne diesen Zusatz im Durchführungsvertrag eine einzige Klage reichen könnte, um die Frist von 30 Monaten verstreichen zu lassen.

Da diese Frist zurzeit aufgrund von Rechtsstreitigkeiten gehemmt ist, gibt es für die Stadt Datteln keinen Grund, diese Frist zu verlängern. Sie pausiert einfach.