Gewässerunterhaltung FAQs | Stadt Datteln

Gewässerunterhaltung

 

Fragen & Antworten

Das Thema "Gewässerunterhaltung" wirft viele Fragen auf, die wir Ihnen auf dieser Seite gerne beantworten.

Wenn Sie darüber hinaus weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Abteilung Stadtenwässerung.

Das Bild zeigt ein Fließgewässer im Sutumer Bruch.

Was versteht man unter Gewässerunterhaltung?
Gewässer müssen regelmäßig gepflegt werden, damit das Wasser schadlos abfließen kann. Bei der Pflege geht es vor allem darum, Uferböschungen regelmäßig zu mähen, Abflusshindernisse zu beseitigen, Sand- und Bodenablagerungen aus der Gewässersohle zu entfernen und Büsche, Sträucher und Bäume am Ufer so zurückzuschneiden, dass der Abfluss jederzeit möglich ist.

Wer unterhält die Gewässer?
Nach dem NRW-Landeswassergesetz ist die Gemeinde verpflichtet, die Gewässer auf ihrem Gebiet zu unterhalten. Allerdings hat die Gemeinde die Möglichkeit, dies auf sondergesetzliche Wasserverbände bzw. Wasser- und Bodenverbände zu übertragen. Einen großen Teil dieser Unterhaltungskosten muss die Gemeinde allerdings den Verbänden ersetzen.
Im Stadtgebiet Datteln wurde die Unterhaltung der Gewässer an folgende Verbände übertragen:

  • Wasser- und Bodenverband Schwarzbach (für den Schwarzbach und einige kleinere Zuflüsse der Lippe oberhalb der Schwarzbachmündung)
  • Lippeverband (für Dümmerbach und Mühlenbach)
  • Wasser- und Bodenverband Dattelner Mühlenbach (für die Zuflüsse des Dümmerbaches, des Mühlenbaches und der Lippe zwischen der Schwarzbachmündung und Stadtgrenze nach Haltern)

Warum wird die Gebühr erst jetzt eingeführt?
Die Stadt Datteln hat den Unterhaltungsaufwand bislang nicht auf die Grundstückseigentümer umgelegt, weil die Rechtsprechung nicht eindeutig war. Außerdem lagen keine gesicherten Grundstücksdaten für das gesamte Stadtgebiet vor. Inzwischen sind die rechtlichen Unsicherheiten geklärt und die erforderlichen Flächendaten ermittelt, so dass die Umlage des Unterhaltungsaufwandes über eine Gebühr erfolgen kann und muss.

Warum werden versiegelte Flächen höher belastet?
Die im Landeswassergesetz geforderte Maßstabsregelung sieht vor, dass versiegelte Flächen wegen des stärkeren Wasserabflusses höher belastet werden als übrige Flächen, zu denen vor allem Äcker, Weiden sowie Wiesen- und Waldgrundstücke zählen. Versiegelte Flächen, die meist gepflastert oder betoniert sind, leiten Wasser schneller ab als unversiegelte Flächen und belasten die Gewässer stärker.

Wie wurden die Daten ermittelt?
Für die innerörtlichen Bereiche hat die Stadtverwaltung die Daten verwendet, die bereits für die Erhebung der gesonderten Niederschlagswassergebühr erhoben wurden. Die Erfassung der Flächen und der Versiegelung erfolgte zu dieser Zeit anhand aktueller Luftbilder und der Befragung aller Grundstückseigentümer. Diese Daten werden unter Beteiligung der Grundstückseigentümer fortlaufend aktualisiert und eignen sich daher als Grundlage für die Gebührenveranlagung.

Für die Flächen außerhalb der geschlossenen Ortslagen wurden aktuelle Luftbildaufnahmen herangezogen. Aus den daraus gewonnenen Daten hat die Verwaltung für jedes Grundstück die Nutzungsart ermittelt und als Grundlage für die Erhebungen genutzt.

Welche Kosten entstehen? (Beispielrechnungen)
Eine Kalkulation der Gewässerunterhaltungsgebühr für das Jahr 2014 hat ergeben:

  • Für ein Beispiel-Flurstück im Innenbereich mit einer Gesamtgröße von 500 Quadratmetern (mit 130 m² befestigter und 370 m² sonstiger Fläche) ist eine jährliche Gebühr von 1,46 Euro zu entrichten.
  • Für ein Beispiel-Flurstück im Außenbereich mit einer Gesamtgröße von 10.000 Quadratmetern (mit 500 m² befestigter und 9.500 m² sonstiger Flächen) ist eine jährliche Gebühr von 14,86 Euro zu entrichten.
  • Für ein Beispiel-Flurstück im überwiegenden Waldgebiet mit einer Gesamtgröße von 20.000 Quadratmetern (mit 500 m² sonstiger und 19.500 m² Waldflächen) ist eine jährliche Gebühr von 18,41 Euro zu entrichten.

Lassen sich durch Überprüfung der ermittelten Flächen Gebühren sparen?
Grundsätzlich ja, allerdings nur dann, wenn die Abweichung größer ausfällt!
Wenn sich die ermittelte Fläche um 10 Quadratmeter verkleinert oder vergrößert, wirkt sich das lediglich wie folgt auf die Gebührenhöhe aus:

  • Bebaute bzw. befestigte Flächen: ca. 8 Cent/Jahr
  • Waldflächen: weniger als 1 Cent/Jahr
  • Sonstige Flächen: ca. 1 Cent/Jahr

Wodurch unterscheidet sich die Gewässerunterhaltungsgebühr von der Niederschlagswassergebühr?
Die Niederschlagswassergebühr wird für die Benutzung der städtischen Abwasseranlagen erhoben, die das Niederschlagswasser ableiten. Berechnungsgrundlage dieser 2003 eingeführten Gebühr ist lediglich die Größe der voll- bzw. teilversiegelten Fläche, von der das Niederschlagswasser in die städtische Abwasseranlage eingeleitet wird (so genannte abflusswirksame Fläche). Nicht berücksichtigt werden die Flächen, die nicht versiegelt bzw. nicht abflusswirksam sind.

Im Gegensatz dazu wird die Gewässerunterhaltungsgebühr für die „Benutzung der Gewässer“ erhoben, die das Niederschlagswasser ableiten. Bei dieser Gebühr werden alle Flächen im Einzugsgebiet der Gewässer berücksichtigt - ganz gleich, ob sie versiegelt oder nicht versiegelt, an der Abwasseranlage angeschlossen oder nicht angeschlossen sind. Die versiegelten Flächen werden jedoch wegen des größeren Abflusses 7-fach stärker belastet als die unversiegelten Flächen. Die Waldflächen werden dagegen wegen des geringeren Abflusses durch eine 20-prozentige Reduzierung entlastet.

An wen wenden Sie sich, wenn Sie Fragen haben?
Ihre Fragen beantworten folgende Mitarbeiter, die Sie montags bis donnerstags von 8 bis 12 und von 14 bis 16 Uhr telefonisch erreichen:

Werner Jerosch, Tel.: 02363/107-264
Martin Hartwig, Tel.: 02363/107-380

An wen schicken Sie Änderungen Ihrer Grundstücksdaten?
Ihre Änderungen schicken Sie bitte per Briefpost an:

Stadt Datteln, Fachbereich Stadtentwässerung, Emscher-Lippe-Straße 12, 45711 Datteln

oder per E-Mail an: gewaesserunterhaltung@stadt-datteln.de 

Stadtentwässerung der Stadt Datteln

E-Mail: stadtentwaesserung@stadt-datteln.de

Christof Murawski (Gewässerschutzbeauftragter)
Emscher-Lippe-Straße 12
Tel.: 02363/107-373
E-Mail: christof.murawski@stadt-datteln.de