Europawahl | Stadt Datteln

Europawahl

Die Politik der EU mitbestimmen

Das Europäische Parlament ist das einzige direkt vom Volk der Mitgliedstaaten legitimierte Organ der Europäischen Union (EU). Die Europawahl als demokratischer Akt ist somit das den Bürgern eigene Instrument zur unmittelbaren Einflussnahme auf die Unionspolitik.

Die Abgeordneten werden nach dem Verhältniswahlsystem für fünf Jahre gewählt. Ein einheitliches Wahlgesetz auf EU-Ebene besteht nicht. Die Volksvertreter werden daher in den nunmehr 27 Mitgliedstaaten nach verschiedenen nationalen Verfahren gewählt. Bei der Wahl am 25. Mai 2014 wurden in den 27 EU-Staaten insgesamt 751 Abgeordnete gewählt.

Folgende Staaten gehören aktuell der EU an:

Belgien
Bulgarien
Dänemark
Deutschland
Estland
Finnland
Frankreich
Griechenland
Irland
Italien
Kroatien
Lettland
Litauen
Luxemburg
Malta
Niederlande
Österreich
Polen
Portugal
Rumänien
Schweden
Slowakei
Slowenien
Spanien
Tschechien
Ungarn
Vereinigtes Königreich (Großbritannien)
Zypern

In Deutschland werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik für das Europäische Parlament nach den allgemeinen Wahlgrundsätzen gewählt. Die Wahl erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen, die für ein Bundesland (Landesliste) oder für alle Länder (Bundeslisten) aufgestellt werden. Eine Sperrklausel - wie in den Vorjahren - gibt es nicht.

Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt ist jeder Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, der am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet (Bundesrepublik Deutschland) oder in einem der übrigen EU-Mitgliedstaaten eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Ferner können auch die in der Bundesrepublik Deutschland wohnenden Bürger der anderen EU-Mitgliedsstaaten (ggf. nach vorherigem Antrag beim Wahlamt) an der Wahl teilnehmen. Jeder Wähler hat eine Stimme.

Wer ist wählbar?

Wählbar sind alle in Deutschland wohnenden oder sich sonst gewöhnlich aufhaltenden Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaates, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ferner darf kein Wahlausschlussgrund vorliegen

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters.

Kontakt

Wahlamt der Stadt Datteln
Rathaus, Genthiner Straße 8

Thorsten Liebermann, Raum 1.21, Tel.: 02363/107-235
Marielena Hauch, Raum 1.31, Tel.: 02363/107-383
E-Mail: wahlamt@stadt-datteln.de