Ortsrecht | Stadt Datteln
Das Bild zeigt das Dattelner Kanalmännchen und das Dattelner Rathaus
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Bereiche:
=> Verordnungen & Verfügungen zur Corona-Pandemie
Abfallentsorgung
Abwasserbeseitigung
Allgemein
Bildung & Kultur
Feuerwehr & Rettungsdienst
Finanzen
Friedhof
Integrationsrat
Kinder & Jugend
Kommunaler Servicebetrieb Datteln
Märkte, Volksfeste & Verkaufsstellen
Musikschule
Öffentliche Gewässer
Planen, Bauen & Umwelt
Rat der Stadt Datteln
Seniorenbeirat
Sicherheit, Ordnung & Verkehr
Soziales
Sport & Freizeit
Straßenreinigung
Tierhaltung



=> Verordnungen & Verfügungen zur Corona-Pandemie

Allgemeinverfügung der Stadt Datteln vom 18.3.2020 zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) (kontaktreduzierende Maßnahmen)
Allgemeinverfügung der Stadt Datteln vom 20.3.2020 (Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen etc.)
Allgemeinverfügung der Stadt Datteln vom 23.3.2020 zur kontaktreduzierten Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus
Allgemeinverfügung der Stadt Datteln vom 23.3.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung – Ausnahmen zum Betretungsverbot
Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020, aktualisierte Fassung vom 30.3.2020 (VERORDNUNG DES LANDES NRW)


Abfallentsorgung

Nutzungs- und Entgeltordnung für den Recyclinghof vom 26.4.2017
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Datteln vom 11.12.2019
Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Datteln vom 9.12.2019


Abwasserbeseitigung

Abwassersatzung der Stadt Datteln vom 4.7.2017
Gebührensatzung der Stadt Datteln über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 16.12.2010
Satzung der Stadt Datteln über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 4.7.2017
Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Entwässerung in der Stadt Datteln vom 9.12.2019
Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 90 Drievener Weg/In den Hofwiesen - vom 28.07.2003
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW für den Bezirk Im Winkel vom 20.12.2012


Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Datteln vom 21.10.2015
Satzung vom 1.12.2015 zur Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Datteln


Bildung & Kultur

Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Datteln vom 06.07.2005
Hausordnung für die Schulen der Stadt Datteln vom 26.06.1981
Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Datteln vom 21.11.2001
Miet- und Benutzungsordnung für Veranstaltungseinrichtungen, Schul- bzw. Schulungsräume und Pausenhöfe der Stadt Datteln vom 4.6.2018
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung einer Schule für Geistigbehinderte (Sonderschule) vom 03.05.1999
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung einer Verbundschule am Standort der Paul-Dohrmann-Schule, Waltrop
Richtlinien der Stadt Datteln über die Gewährung von Zuschüssen an private Eigentümer für Maßnahmen zur Erhaltung von Denkmälern und Denkmalpflege vom 21.11.2001
Richtlinien zur Förderung kulturtragender Vereine, Gruppen und Einzelkünstler in der Stadt Datteln
Satzung der Volkshochschule der Stadt Datteln vom 14.12.1981
Satzung für das Archiv der Stadt Datteln vom 22.12.2010 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 14.5.2014
Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Datteln


Feuerwehr & Rettungsdienst

Gebührensatzung über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Datteln vom 4.12.2019
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Stadt Datteln vom 21.4.2016
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Datteln vom 21.4.2016
Satzung über die Festsetzung von Ersatz des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Datteln vom 16.05.2008


Finanzen

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Datteln vom 27.11.2007
Satzung der Stadt Datteln über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen vom 22. April 2010
Satzung der Stadt Datteln über die Erhebung von Vergnügungssteuern vom 22.12.2011
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze vom 26.11.2015
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Datteln vom 16.9.2013


Friedhof

Friedhofsgebührensatzung der Stadt Datteln für die kommunalen Friedhöfe vom 27.6.2016
Friedhofssatzung der Stadt Datteln für die kommunalen Friedhöfe vom 30.11.2015 in der Fassung der ersten Änderungssatzung vom 27.6.2016


Integrationsrat

Geschäftsordnung des Integrationsrates vom 11.03.2010
Wahlordnung für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Datteln vom 18.2.2014


Kinder & Jugend

Richtlinien Hilfe zur Erziehung der Stadt Datteln ab 2014
Satzung für das Jugendamt der Stadt Datteln vom 23.7.2015
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 29.1.2016


Kommunaler Servicebetrieb Datteln

Betriebssatzung der Stadt Datteln für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Kommunaler Servicebetrieb Datteln – KSD“ - vom 4.11.2019


Märkte, Volksfeste & Verkaufsstellen

Marktordnung für die Wochenmärkte, Spezial- und Jahrmärkte und Volksfeste der Stadt Datteln vom 21.12.1982
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Datteln über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Datteln vom 4.2.1999
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Feilbieten bestimmter Waren des täglichen Bedarfs auf dem Wochenmarkt der Stadt Datteln vom 28.10.2003
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an drei Sonntagen im Jahr 2019 vom 14.3.2019
Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren in der Stadt Datteln vom 17.12.2001


Musikschule

Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Datteln vom 7.12.2017
Richtlinien der Stadt Datteln über die Verleihung des Musikehrenabzeichens für herausragende Leistungen im Musikbereich vom 22.1.1986
Satzung für die Musikschule der Stadt Datteln vom 15.12.1998
Schulordnung für die Musikschule der Stadt Datteln vom 8.6.2016


Öffentliche Gewässer

Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer der Stadt Datteln vom 30.11.2016
Satzung vom 12.12.2018 zur 2. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer der Stadt Datteln vom 30.11.2016 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 5.12.2017


Planen, Bauen & Umwelt

Satzung der Stadt Datteln über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.01.1992
Satzung der Stadt Datteln über die örtlichen Bauvorschriften für die Beisenkampsiedlung vom 22.10.2003
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissionsschutzanlage im Bebauungsplan Nr. 72 a der Stadt Datteln
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Datteln vom 22.4.2010
Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB vom 2.3.1999
Satzung zum Schutze des Baumbestandes der Stadt Datteln (Baumschutzsatzung) vom 25.9.2007


Rat der Stadt Datteln

Ausschussordnung (AschO) für die Ausschüsse im Rat der Stadt Datteln vom 1.1.2020
Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates der Stadt Datteln und seiner Ausschüsse vom 10.11.1994
Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Datteln und seine Ausschüsse vom 18.9.2018
Satzung über die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Datteln vom 16.11.2009
Satzung vom 14.4.2003 über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Datteln


Seniorenbeirat

Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Datteln vom 14.8.2000
Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Datteln vom 25.10.2000
Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Datteln vom 16.11.2009


Sicherheit, Ordnung & Verkehr

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Anschaffung und Fortführung einer mobilen Jugendverkehrsschule vom 7.12.1982
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Datteln vom 13.10.2014
Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Datteln -Sondernutzungssatzung- vom 17.12.2002
Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 15.12.2015


Soziales

Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Datteln vom 17.12.2001
Satzung über die Benutzung der Übergangsheime und Wohnheime der Stadt Datteln und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 26.03.2001


Sport & Freizeit

Haus- und Badeordnung für das Stadtbad Datteln - Hallen- und Freibad - vom 13.6.2006
Ordnung über die Benutzung von Sportanlagen in der Stadt Datteln vom 1.4.2019
Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Datteln vom 5.1.1976
Tarifordnung für das Stadtbad Datteln - Hallen- und Freibad - vom 27.11.2012


Straßenreinigung

Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 9.12.2019


Tierhaltung

Hundesteuersatzung der Stadt Datteln