Ortsrecht

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Bereiche:
Allgemein
Bildung & Kultur
Feuerwehr & Rettungsdienst
Finanzen
Friedhof
Märkte, Volksfeste & Verkaufsstellen
Planen, Bauen & Umwelt
Rat der Stadt Datteln
Sicherheit, Ordnung & Verkehr
Soziales
Sport & Freizeit
Tierhaltung
Ver- und Entsorgung




Allgemein

Hauptsatzung der Stadt Datteln vom 21.12.2009

Satzung vom 27.09.2005 für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Datteln



Bildung & Kultur

Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Datteln vom 1.10.2010

Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Datteln vom 06.07.2005

Hausordnung für die Schulen der Stadt Datteln vom 26.06.1981

Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Datteln vom 21.11.2001

Miet- und Benutzungsordnung für Schul- bzw. Schulungsräume und Pausenhöfe

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Fortführung einer Schule für Geistigbehinderte (Sonderschule) vom 03.05.1999

Richtlinien der Stadt Datteln über die Gewährung von Zuschüssen an private Eigentümer für Maßnahmen zur Erhaltung von Denkmälern und Denkmalpflege vom 21.11.2001

Richtlinien der Stadt Datteln über die Verleihung des Musikehrenzeichens für herausragende Leistungen im Musikbereich vom 22.01.1986

Richtlinien zur Förderung kulturtragender Vereine, Gruppen und Einzelkünstler in der Stadt Datteln

Satzung der Volkshochschule der Stadt Datteln vom 14.12.1981

Satzung für die Musikschule der Stadt Datteln vom 15.12.1998

Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Datteln vom 16.12.2002, zuletzt geändert am 15.07.2005

Schulordnung für die Musikschule der Stadt Datteln vom 07.12.1998



Feuerwehr & Rettungsdienst

Gebührensatzung der Stadt Datteln über die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes vom 21.12.2009

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Datteln vom 18.12.2001

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Datteln vom 15.12.2008

Satzung über die Festsetzung von Ersatz des Verdienstausfalls für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Datteln vom 16.05.2008



Finanzen

Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Datteln vom 27.11.2007

Satzung der Stadt Datteln über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen vom 22. April 20100

Satzung der Stadt Datteln über die Erhebung von Vergnügungssteuern vom 21.12.2009

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze in der Stadt Datteln vom 15.12.2008

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Datteln vom 12.12.2008



Friedhof

Friedhofsgebührensatzung der Stadt Datteln für die kommunalen Friedhöfe vom 15.06.2010

Friedhofssatzung der Stadt Datteln für die kommunalen Friedhöfe vom 15.06.2010



Märkte, Volksfeste & Verkaufsstellen

Marktordnung für die Wochenmärkte, Spezial- und Jahrmärkte und Volksfeste der Stadt Datteln vom 21.12.1982

Ordnungsbehördliche Verordnung d. Stadt Datteln ü. die Sperrzeit f. Schank- u. Speisewirtschaften sowie f. öffentl. Vergnügungsstätten im Gebiet d. Stadt Datteln v. 04.02.1999

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Feilbieten bestimmter Waren des täglichen Bedarfs auf dem Wochenmarkt der Stadt Datteln vom 28.10.2003

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 18.05.1995 (Dattelner Mai)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass vom 25.09.2000 (Herbstfest)

Satzung über die Erhebung von Marktstandsgebühren in der Stadt Datteln vom 17.12.2001



Planen, Bauen & Umwelt

Satzung der Stadt Datteln über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 47 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.01.1992

Satzung der Stadt Datteln über die örtlichen Bauvorschriften für die Beisenkampsiedlung vom 22.10.2003

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Immissions-schutzanlage im Bebauungsplan Nr. 72 a der Stadt Datteln

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Datteln vom 22. April 2010

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - c BauGB vom 02.03.1999

Satzung zum Schutze des Baumbestandes der Stadt Datteln (Baumschutzsatzung) vom 25.09.2007



Rat der Stadt Datteln

Ausschussordnung (AschO) für die Ausschüsse im Rat der Stadt Datteln vom 21.12.2009

Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates der Stadt Datteln und seiner Ausschüsse vom 10.11.1994

Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse vom 07.10.1999 in der Fassung der Änderung vom 20.09.2000

Satzung über die Verleihung der Stadtplakette der Stadt Datteln vom 16.11.2009

Satzung vom 14.04.2003 über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Datteln



Sicherheit, Ordnung & Verkehr

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Anschaffung und Fortführung einer mobilen Jugendverkehrsschule vom 07.12.1982

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit u. Ordnung im Gebiet d. Stadt Datteln v. 07.04.2009

Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Datteln -Sondernutzungssatzung- vom 17.12.2002



Soziales

Gebührensatzung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Datteln vom 17.12.2001

Geschäftsordnung des Integrationsrates vom 11.03.2010

Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Datteln vom 14.08.2000

Mietspiegel für nicht preisgebundenen Wohnraum (Stand: 01.01.2005)

Öffentl.-rechtl. Vereinb. ü. d. Err. u. Fortführung e. Verbundschule m. d. Abt. Erziehungshilfe u. Lernbehinderung am Standort der Paul-Dohrmann-Schule, Hafenstr. 74, Waltrop

Satzung für das Jugendamt der Stadt Datteln vom 16.05.2000, geändert durch Satzung vom 23.06.2006

Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Datteln vom 25.10.2000

Satzung ü. d. Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) v. 16.4.2008

Satzung über die Benutzung der Übergangsheime und Wohnheime der Stadt Datteln und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 26.03.2001

Wahlordnung zur Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Datteln vom 24.02.2000



Sport & Freizeit

Haus- und Badeordnung für das Stadtbad Datteln - Hallen- und Freibad - vom 13.06.2006

Ordnung über die Benutzung der Sportanlagen in der Stadt Datteln vom 22.06.2007

Richtlinien zur Förderung des Sports in der Stadt Datteln vom 21.11.2001

Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Spielplätzen für Kleinkinder in der Stadt Datteln vom 05.01.1976

Satzung über die Verleihung des Sportehrenzeichens der Stadt Datteln vom 25.09.2000

Tarifordnung für das Stadtbad Datteln - Hallen- und Freibad - vom 08.06.2006



Tierhaltung

Hundesteuersatzung der Stadt Datteln vom 21.12.2009



Ver- und Entsorgung

Abwassersatzung der Stadt Datteln vom 15.06.2010

Gebührensatzung der Stadt Datteln über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 17.2.2000

Nutzungs- und Entgeltordnung für den Recyclinghof vom 19.09.2007

Satzung der Stadt Datteln über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 15.06.2010

Satzung ü. d. Straßenreinigung u. d. Erheb. v. Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) v. 19.12.2006 in d. Fassung d. Änderungssatzung v. 15.12.2008

Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Datteln vom 18.12.2007

Satzung über die Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Datteln vom 21.12.2009

Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Entwässerung in der Stadt Datteln vom 21.12.2009

Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 90 Drievener Weg/In den Hofwiesen - vom 28.07.2003